Internet am Arbeitsplatz – Kündigung und Datenschutz
Ist Ihr Arbeitsplatz mit einem Internetzugang ausgestattet? Surfen Sie für private Zwecke? Recherchen in Datenbanken und anderen Informationsquellen sind im Beruf üblich. Die private Nutzung eines solchen Internetzugangs kann allerdings problematisch sein: Verbietet der Arbeitgeber ausdrücklich...
Wirtschaftsspionage – Ihr Know-how ist in Gefahr
Die HAUNHORST SCHMIDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Oldenburg informierte am 2. Februar 2016 in einer Vortragsveranstaltung und anschließenden Diskussionsrunde über das Thema „Wirtschaftsspionage – Ihr Know-how ist in Gefahr“. Herr Jörg Peine-Paulsen vom Niedersächsischen Verfassungsschutz...
Scheinbewerber und Entschädigung – Bundesarbeitsgericht vom 18. Juli 2015
Arbeitnehmer dürfen nicht diskriminiert werden. Das 2006 in Kraft getretene allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) enthält zu diesem schon seit langem geltenden Grundsatz eine Reihe von Präzisierungen. So genießen nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 AGG schon Bewerber um einen Arbeitsplatz den Schutz des AGG....
Einladung: „Erbschaftsteuer, quo vadis? – Wie gestalten wir eine verfassungsfeste, praxistaugliche Lösung“
Wir laden am 14. September 2015 um 19:00 Uhr gemeinsam mit Herrn Stephan Albani (MdB, Wahlkreis Oldenburg – Ammerland) zu der Veranstaltung „Erbschaftsteuer, quo vadis?“ in unsere Kanzleiräume ein. In einem einleitenden Vortrag wird Herr Fritz Güntzler (MdB) über den Stand der Gesetzesreform...
Mehrheitsklauseln in Gesellschaftsverträgen von Personenhandelsgesellschaften
Für die Beschlussfassung in Personenhandelsgesellschaften gilt gem. § 119 Abs. 1 HGB, §§ 161 Abs. 2 i.V.m. § 119 Abs. 1 HGB grundsätzlich das Einstimmigkeitsprinzip, soweit im Gesellschaftsvertrag keine abweichende Regelung getroffen wurde, § 119 Abs. 2 HGB. Das Einstimmigkeitsprinzip stellt daher...
Neues zum Urlaubsrecht
Die Rechtsprechung der deutschen Arbeitsgerichte zum Urlaubsrecht hat sich in den vergangenen Jahren nahezu umgekehrt. Grund sind europarechtliche Vorgaben. So erkennt das Bundesarbeitsgericht inzwischen etwa an, dass der gesetzliche Mindesturlaub nicht am 31. März des Folgejahres verfällt, wenn...