HAUNHORST SCHMIDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH und Notar
In der Finanzkrise hat die Kurzarbeit viele Betriebe gerettet und Arbeitsplätze erhalten. Dieser Kraftakt soll auch in der Corona-Pandemie gelingen. Der Bundestag hat die Bundesregierung ermächtigt, die entsprechenden Regelungen im SGB III durch Ver-ordnung zu ändern.
Das sog. „Corona-Virus“ hat die deutsche Wirtschaft mittlerweile fest im Griff. Die Unsicherheit, gerade im deutschen Mittelstand, ist groß. Zahllose Unternehmen auf allen Stufen der Produktions- und Lieferkette fragen sich, ob sie die von ihnen eingegangenen Verpflichtungen noch erfüllen müssen bzw. was passiert, wenn sie ihren Pflichten aufgrund der aktuellen Lage gar nicht mehr nachkommen können. Drohen ihnen hierfür im Zweifel noch Schadensersatzpflichten oder anders herum: Können sie von ihrem Vertragspartner Schadensersatz verlangen, wenn Lieferungen nicht mehr (rechtzeitig) erfolgen oder Aufträge storniert werden?
