Mai 30

NordWestStadion – Neubau als Option prüfen

NordWestStadion – Neubau als Option prüfen

von RA Christian Jakob LL.M.

Wie schon hier angekündigt stand die Sanierung des Marschwegstadions am letzten Montag (26. Mai 2014) als Tagesordnungspunkt 10.1 auf der Agenda des Oldenburger Stadtrates. Erwartungsgemäß waren die Finanzierung und die Frage eines möglichen Standortes die Schwerpunkte der Diskussion. Die Debatte mündete in den einstimmigen Ratsbeschluss, die Verwaltung mit der Prüfung der Kosten, der Finanzierung und eines Zeitplans zum Neubau eines Drittligastations zu beauftragen.

Mai 22

Bearbeitungsentgelte bei Verbraucherdarlehen unzulässig

Bearbeitungsentgelte bei Verbraucherdarlehen unzulässig

von RA Andreas Stein

Verbraucher können gezahlte „Bearbeitungsentgelte“ für Kredite zurückverlangen

Mit zwei Urteilen vom 13. Mai 2014 (Az.: XI ZR 405/12 sowie XI ZR 170/13) fällte der Bundesgerichtshof ein lange mit Spannung erwartetes Urteil über Wirksamkeit von Bearbeitungsentgeltklauseln in Verbraucherdarlehensverträgen. Sie fiel zugunsten der Verbraucher aus und dürfte nun für eine Flut von Rückforderungsbegehren der Kunden gegen ihre finanzierenden Banken sorgen. Zwar sind die Urteile im Wortlaut noch nicht veröffentlicht, wesentliche Informationen wurden jedoch bereits bekannt gegeben.

Mai 22

Finger weg von Auslandsbeurkundungen in der Schweiz!

Finger weg von Auslandsbeurkundungen in der Schweiz!

von Frau Referendarin Isabelle Möllers

Bei notariellen Beurkundungen müssen in Deutschland feste Notargebühren gezahlt werden. Diese können gerade bei der notariellen Beurkundung der Übertragung von GmbH-Anteilen sehr hoch sein. Einige Unternehmen und Gesellschafter versuchen ihre Notarkosten dadurch zu senken, dass sie die Transaktion des GmbH-Anteils im Ausland, insbesondere in der Schweiz, beurkunden lassen. In der Schweiz werden die Notargebühren mit dem Notar individuell vereinbart, so dass die Gebühren sehr viel geringer sein können als in Deutschland.

Mai 20

NordWestStadion – Wiederauferstehung der „Hölle des Nordens“ in Donnerschwee?

NordWestStadion – Wiederauferstehung der „Hölle des Nordens“ in Donnerschwee?

von RA Christian Jakob LL.M.

Der Deutsche Fußballbund hat dem VfB Oldenburg e.V. für die Spielsaison 2014/2015 die Lizenz für die 3. Liga erteilt. Allerdings wurde die Genehmigung nur unter hohen Auflagen erteilt. In Oldenburg fehlt es an einem drittligatauglichen Stadion, die technisch-organisatorische Ausstattung des Marschwegstadions ist nicht ausreichend.