August 20

Veranstaltung „Datenschutz im Verein – die Datenschutzgrundverordnung“ am 20. August 2018

von RA Dr. Christian Jakob LL.M.

Viele Unternehmen haben sich zum Geltungsbeginn der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 darauf vorbereitet, die neuen rechtliche Anforderungen einzuhalten und zu dokumentieren. Abhängig von der Komplexität der im Unternehmen vorgenommenen Verarbeitung personenbezogener Daten sind zur Umsetzung umfangreiche Projekte erforderlich, die teilweise erhebliche Unternehmensressourcen binden.

July 20

(Deutsch) BGH: Unwirksamkeit formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen

(Deutsch) BGH: Unwirksamkeit formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen

BGH-Urteile vom 4. Juli 2017 in den Verfahren XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16: Bearbeitungsentgelte können zurückgefordert werden.

von RA Andreas Stein

Mit zwei Urteilen vom 4. Juli 2017 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass auch bei Unternehmerdarlehen die Erhebung von formularmäßig vereinbarten Bearbeitungsentgelten unzulässig ist.

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